Eidgenössischer Abstimmungssonntag im November 2024 / Zweiten Wahlgang der Erneuerungswahlen der Stadtbehörden der Politischen Gemeinde Buchs für die Amtsdauer 2025-2028

Datum: 24. November 2024

Am Sonntag, 24. November 2024 kamen mehrere Vorlagen zur Abstimmung.

Abstimmungsvorlagen

Gemeindeebene

Zweiten Wahlgang der Erneuerungswahlen der Stadtbehörden der Politischen Gemeinde Buchs für die Amtsdauer 2025-2028
Details

Kantonsebene

Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege
Angenommen
VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (Förderung und Finanzierung von Spezialpflegeangeboten)
Angenommen
XXII. Nachtrag zum Steuergesetz (Erhöhung des Fahrkostenabzugs)
Abgelehnt

Bundesebene

Änderung vom 22.Dezember 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Einheitliche Finanzierung der Leistungen)
Angenommen
Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs)
Angenommen
Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete)
Angenommen
Bundesbeschluss vom 29. September 2023 über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen
Abgelehnt

Dateien

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